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Seit Jahren ist ein großer Zuwachs im Hinblick auf den Einsatz von kleinen Kameras – sogenannte Dashcams – in Fahrzeugen zu verzeichnen. Die Dashcams zeichnen somit auch immer wieder Unfallsituationen auf, so dass sich für den Nutzer zwangsläufig die Frage stellt, ob das Video letztlich z.B. in einem Gerichtsprozess verwertet werden kann. Dies kann vor allem dann von Interesse sein, wenn es sonst keinerlei unabhängige Zeugen gibt und letztlich die unterschiedlichen Aussagen der Unfallbeteiligten gegenüberstehen.

Je häufiger derartige Dashcams in den vergangenen Jahren eingesetzt wurden, umso öfter hatten sich die Gerichte mit der Problematik zu befassen, ob diese Aufnahmen denn überhaupt in einem Prozess verwertbar sind. Auf die verfassungsrechtlichen Grundsatzfragen soll im Weiteren nicht eingegangen werden.

Grundsätzlich kann zur Thematik aber ausgeführt werden, dass die ersten Gerichte überwiegend davon ausgingen, dass Aufzeichnungen von Dashcams im Gerichtsverfahren nicht verwertet werden durften.

Jüngst hatte sich das OLGs Nürnberg (Entscheidung vom 10.08.2017, Az.: 13 U 851/17) mit der Frage der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen im Zivilverfahren zu befassen. Die Richter kamen zur Entscheidung, dass das Interesse des Beweisführers an einem effektiven Rechtsschutz und seinem Anspruch auf rechtliches Gehör dem Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners überwiege, insbesondere dann, wenn andere Beweismittel nicht zur Verfügung stünden. Folglich war die Verwertung der Aufzeichnungen in dem dort zu Grunde liegenden Verfahren als zulässig erachtet worden.

Damit steht die Entscheidung des OLGs Nürnberg im Einklang mit der Entscheidung des OLGs Stuttgart (Entscheidung vom 04.05.2016, Az.: 4 Ss 543/15), welches ebenfalls eine Verwertbarkeit der Videoaufzeichnungen, allerdings im Strafverfahren, annahm.

Eine höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Problematik steht jedoch noch aus und wird auch noch einige Jahre auf sich warten lassen. Nachdem die erstinstanzlichen Gerichte jedoch vermehrt von einer Verwertbarkeit derartiger Aufzeichnungen ausgehen und nunmehr die ersten beiden Oberlandesgerichte diese Entscheidungen bestätigen, ist davon auszugehen, dass bisher anders entscheidende Gerichte wohl ihre Rechtsansicht ändern werden.

 

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